Einen guten Rutsch und ein erfolgreiches Jahr 2011 wünscht Euch Euer Betriebsrat Roland Brunhofer, Alfred Kastenhuber, Claudia Woitsch, Martin Pfleger und Thomas Psutka

Hier gibt es einige Fotos von der Abschiedsfeier von “unserem” Hans Tröbinger am 23. Dezember. Vielen Dank an Beatrix Brandstätter für die Bilder.

In der griechischen Mythologie widersetzt sich Prometheus dem Willen der Götter, die den Menschen das Feuer vorenthalten wollen. Als die Götter den Diebstahl bemerken und erkennen, dass sie den Menschen das Feuer nicht wieder entziehen können, rächen sie sich an Prometheus. Er wird an einen Felsen gekettet und muss jeden Tag ertragen, wie ein Adler seine Leber verspeist.

Wikileaks - Feuer der Erkenntnis

Bradley Manning hat nicht das Feuer von den Göttern gestohlen, sondern nur geheime Dokumente von der Regierung - behauptet diese jedenfalls. Sicher ist, dass Barack Obama diesem Feuer der Erkenntnis, das sich über Wikileaks rasant verbreitet, ebenso hilflos gegenübersteht, wie einst Göttervater Zeus. So bleibt den Mächtigen unserer Zeit also nur, dem niedrigsten ihrer Instinkte zu folgen und sich an demjenigen zu rächen, von dem sie glauben brüskiert worden zu sein. Göttliche Unfehlbarkeit können sie dafür aber keine beanspruchen.

Sieben Monate Einzelhaft

Während Julian Assange nach einigen Tagen Untersuchungshaft mittlerweile wieder in Freiheit ist, musste Bradley Manning seinen 23. Geburtstag und nun Weihnachten in seiner Einzelzelle in der Marine-Basis Quantico verbringen, in der er seit Mai 2010 unter menschenunwürdigen Bedingungen gefangengehalten wird. Manfred Nowak, Sonderermittler des UN-Hochkommissars für Menschenrechte , ermittelt bereits wegen Foltervorwürfen.

Prison Hell

Bradley Manning muss jeden Tag um 5h früh aufstehen und darf bis 20h nicht schlafen. Körperliche Betätigung ist ihm verboten. Konzentriertes lesen oder Meditation unmöglich - alle 5 Minuten wird er von den Wächtern gefragt, ob er wach ist. Sozialer Kontakt ist auf 3h am Wochenende beschränkt und selbst da nur durch eine Glaswand gestattet. Um 20h muss er sich bis auf die Boxershort ausziehen und ohne Decke und Polster schlafen. Dreht er sich mit dem Kopf zur Wand wird er aufgeweckt - die Wächter müssen ihn jederzeit sehen können.

Ich weiss nicht, ob es Bradley Manning war, der die Geheimdokumente an Wikileaks weitergegeben hat, aber kein Mensch hat es verdient so behandelt zu werden und sogar verurteilte Kriegsverbrecher werden besser behandelt. Falls er es war, hat er aus Gewissensgründen das berechtigte öffentliche Interesse an diesen Dokumenten über sein eigenes Wohl gestellt und verdient dafür mindestens ebensoviel Unterstützung wie Wikileaks und Julian Assange.

500.000 Verdächtige

Es erscheint mir aber auch gut möglich, dass die Dokumente von einem der ca. 500.000 anderen Zugriffsberechtigten weitergegeben wurden und Bradley Manning hier zum Sündenbock gemacht wird. Zudem würde es gut in das Weltbild der ewiggestrigen Militärs passen, welche die von Präsident Obama versprochene Aufhebung der "don't ask, don't tell" Gesetzgebung verhindern wollen, dass "eine Schwuchtel" unter dem psychischen Druck der mittlerweile siebenmonatigen Einzelhaft zusammenbrechen und sich selbst und Julian Assange belasten würde.

Keine Hilfe von Wikileaks

Leider wurde Bradley Manning bisher nicht die Aufmerksamkeit zuteil, die sein Fall eigentlich verdient. Er wurde verhaftet, lange bevor die meisten Menschen überhaupt von Wikileaks gehört haben und obwohl Wikileaks versprochen hat, für seine Verteidigung zu sorgen, hat er bisher weder einen der zugesagten Anwälte noch Geld für seine Verteidigung erhalten.

Call for Action

Nachdem sich Bradley Manning bereits im Gewahrsam des US-Militärs befindet, wird es ungleich schwieriger, ihm zu helfen, als Julian Assange. Dennoch oder gerade deshalb braucht er unsere Hilfe umso notwendiger. Das Bradley Manning Support Network hat nicht nur zugesagt, die Kosten für seine Verteidigung zu übernehmen, sondern aus den gesammelten Spenden auch bereits 50.000 Dollar an seinen Anwalt bezahlt, der zusätzlich auch ein Treuhandkonto für Bradley Manning eingerichtet hat.

Es ist ein trauriger Spiegel unserer Gesellschaft, dass der seelenlose Ziegelstein auf Facebook bereits 179.443 "Freunde" hat, während die Petition zur Freilassung von Bradley Manning trotz prominenter Unterstützer wie Michael Moore und Daniel Ellsberg erst 3.737 Unterstützer zählt. Ich habe mich jedenfalls bereits eingetragen.

Das Blog der Abt. Arbeit & Technik berichtet von möglichen Chancen auf einen betrieblichen Datenschutzbeauftragten: Es gibt jedoch einige Vorschläge der Kommission, die für den Beschäftigtendatenschutz durchaus ausbaufähig wären. So wurde beispielsweise festgehalten, dass die Sache mit dem Datenschutz wenig sanktioniert wird und die Datenschutzbehörden eher zahnlos sind – Österreich ist da ein hervorragendes Beispiel. Daher […]

Am 23.Dezember stand folgender Leserbrief in  der Kärntner Tageszeitung. In diesen Zeiten wie diesen,  freuen sich die Betriebsräte ganz Besonders, wenn die  Kolleginnen und Kollegen unseres Hauses auch in der Öffentlichkeit einmal gelobt werden. Danke Margot und Martin!

Das Budget 2011 ist beschlossen. Mit den Stimmen von SP- und VP-GewerkschafterInnen im Nationalrat. Unter ihnen auch Fritz Neugebauer, GÖD Vorsitzender. Ein offener Brief von Wilfried Mayr, ÖLI-UG Vorsitzender an den GÖD-Vorsitzenden: - Wilfried Mayr, Mitglied der GÖD-Bundesleitung 10, der GÖD-Bundeskonferenz und der ARGE Lehrer, Vorsitzender der Österreichischen LehrerInnen-Initiative ÖLI-UG Mahrersdorf 1 4232 Hagenberg i.M. - An den Vorsitzenden der Gewerkschaft [...]

Der Allgemeine Einkommensbericht 2010 des Rechnungshofs ist da. Er enthält detailierte Auswertungen, Analysen und Tabellen zur Entwicklung bzw. zur Verteilung der Einkommen und Beschäftigung entlang Geschlechtern, Branchen, Unselbständigen und Selbständigen, Bundesländern, Privatwirtschaft und öffentlichen Diensten etc. Zusammengefasst ein paar Blitzlichter: ArbeitnehmerInnen in Österreich nach Geschlecht 2009 waren 3.990.888 Menschen in Österreich unselbständig beschäftigt, davon 1.866.512 Frauen [...]

Entwicklung der Bruttobezüge, nominell Die Bruttobezüge (im Klammerausdruck die Nettobezüge, d.s. Bruttobezüge abzüglich Sozialversicherungsbeiträge und Lohnsteuer) aller ArbeitnehmerInnen sind seit 1995 nominell (nicht um die Inflation bereinigt, also nicht „in Kaufkraft“ ausgedrückt,. Anm.) um insgesamt um 29,6 % (Nettobezüge: 23,6 %) gestiegen. Die unteren Einkommensquintile – d.s. 40 % aller Beschäftigten blieben allerdings hinter dem durchschnittlichen [...]

Entwicklung des Geldvermögens in Österreich Der Haushaltssektor in Österreich hielt 2009 ein Geldvermögen (Bargeld, Bankeinlagen, Handelbare Wertpapiere, Lebensversicherungen, Pensionskassenansprüche etc.) von Euro 473 Mrd., das ist das 1,7-fache des BIP (= Bruttoinlandsprodukt). Auf die Haushalte im engeren Sinn (selbständig Erwerbstätige und Privatpersonen) entfiel ein Geldvermögen von Euro 440 Mrd. Euro. Seit 1980 ist das Bruttogeldvermögen von 67 Mrd. [...]

Entwicklung der Lohnquote Die Lohnquote – also der Anteil der Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit (ArbeitnehmerInnen) am Volkseinkommen – ist seit dem Jahr 1978 von 77,7 % (Höchststand) auf 71,9 % im Jahr 2000 zurückgegangen um bist 2006 auf nur noch 66,6 % zu fallen. Die um die Veränderung des Anteils der unselbständig Beschäftigten an den Erwerbstätigen insgesamt [...]

Ein Bericht aus dem Ausschuss für Kommunal- und Regionalpolitik am 13.12.2010 von Christine Rudolf (AUGE-AK-Rätin und politische Sekretärin der KIV/UG) Im Rahmen der letzten Vollversammlung der Arbeiterkammer Wien (das Wiener ArbeitnehmerInnenparlament) am 27. Oktober 2010 stellten wir in Absprache mit der Initiative für kostenlose Notschlafplätze (INKONO) folgenden Antrag: Nächtigungsgebühr stoppen! Die 154. Vollversammlung der Arbeiterkammer Wien unterstützt die [...]

Ihr Auftritt war umjubelt, sie waren die Stars des Abends -- die ORF Big Band bei der Weihnachtsfeier am 17. Dezember. Wer nicht dabei war oder sie noch einmal sehen und hören möchte, hier ist die Chance. Franz Waglhuber hat den Auftritt der ORF Big-Band mit seiner Kamera gefilmt und für den BR-Blog zur Verfügung gestellt.  (Einmal [...]