Helle Aufregung bei ÖVP, bei Leitartiklern, Kolumnisten, bei ExpertInnen für Alles, Konservativen und Neoliberalen aller Coleurs. Der Grund: drohende kollektive Arbeitsverweigerung des unwilligen Pöbels. Die Ursache: die Mindestsicherung. In dieser „sozialen Hängematte“ droht es sich der faule Plebs so richtig gemütlich machen zu wollen. Denn: wer geht denn schon freiwillig lohnarbeiten, wenn sich über ihn [...]

Die Mindestsicherung soll nun also erst im Herbst 2010 kommen. Und in einer deutlich abgespeckten Variante. Statt 14 x soll es nur noch 12 x Euro 733,- im Jahr geben. Lagen schon die geplanten 14 x Mindestsicherung schon rund 45 Euro unter der Armutsgefährdungsschwelle von knapp Euro 900/Monat so liegen die 12 x natürlich noch [...]

Wir erinnern uns noch an den 16. ÖGB-Bundeskongress anno 2007: die BAWAG-Krise hat den ÖGB schwer erschüttert. Vertrauen, Mitglieder, Glaubwürdigkeit – dahin. Offen traten die eklatanten – von kritischen GewerkschafterInnen schon über Jahrzehnte hinweg diagnostizierten und eigentlich auch offensichtlichen – Demokratie-, Transparenz- und Organisationsdefizite zutage. Am Höhepunkt der Krise wurde so auch vor zweieinhalb Jahren [...]

ÖGB-Bundeskongress im Zeichen der Wirtschaftskrise Von 30. Juni bis 2. Juli findet der ÖGB-Bundeskongress unter dem Slogan „stark.sozial.gerecht“ statt. Knapp unter 400 stimmberechtigte Delegierte aus Einzelgewerkschaften, Teilorganisationen des ÖGB sowie der Fraktionen wählen nicht nur einen neuen ÖGB-Präsidenten (hier kann beruhigt die männliche Form verwendet werden, kandidiert doch nur Erich Foglar) einen neuen ÖGB-Vorstand sowie [...]