Im zweiten Teil der neuwal.com Wahlprogramm-Analyse beleuchten wir, wofür die steirischen Parteien zu den Themen Umwelt/Nachhaltigkeit sowie Gesundheit/Pflege stehen!

Wie die neuwal.com-Wahlprogramm-Analyse zeigt, sind noch nicht alle Parteien inhaltlich voll in den Wahlkampf gestartet. Dennoch ist spannend, auf welche Themen SPÖ, ÖVP, FPÖ, BZÖ, KPÖ und Grüne setzen.

Am Wochenende schaltete die SPÖ Steiermark zum ersten Mal im seit Ende 2009 laufenden Vorwahlkampf Inserate, auf denen nicht nur Landeshauptmann Franz Voves zu sehen war. Ob dahinter mehr steht, als die Eitelkeit der anderen SpitzenpolitikerInnen zu befriedigen, ist zweifelhaft. Die Linie der Partei ist klar. Franz Voves ist die Partei, ist der Inhalt der Partei, ist der Landeshauptmann und nur darüber sollen die WählerInnen Ende September entscheiden. Die Marke SPÖ ist beschädigt und angreifbar, Franz Voves dagegen wahrscheinlich der beliebteste Politiker der Steiermark (einzig die ÖVP-Landesrätin Kristina Edlinger-Ploder kann auf ähnlich gute Werte verweisen) und wohl der bekannteste und telegenste unter den SpitzenkandidatInnen.

Die einen sehen eine “SPÖ-Steuererfindungsmaschinerie” (Zitat ÖVP), andere wiederum “Bewegung in den Reihen der ÖVP” (Zitat Rudas). Die Grünen fordern kapitalbezogene Steuern, die FPÖ sieht in den Steuerplänen “Arbeitsplatzvernichtungsstrategien” und das BZÖ befindet eine reine ...

Die steirische ÖVP hat sich, lange bevor sie nach dem Wahldebakel von 2005 wieder Tritt gefasst hat, dafür entschieden jedenfalls zu verhindern, dass der neue Landeshauptmann Franz Voves so etwas wie einen Amtsbonus entwickeln kann. Das hat relativ gut funktioniert. Während die ÖVP sich neu aufstellte, gelang es der SPÖ nie souverän davonzuziehen, oder in Ruhe zu regieren. Der ÖVP kratz am Image des Landeshauptmannes, sie schädigt erfolgreich die Marke Voves. Doch ob das nicht einen hohen Preis hat?

Werner Faymann und seine Genossen wachen auf und entdecken eine vergessene Eigenschaft: Mut. Ein Sommernachtsmärchen? Immerhin: Die SPÖ übt schon mal, wie man bellt.

Die Sowjetunion. Der ewige Feind, dem sogar die Gerissenheit zuzutrauen ist, einen totalen Zusammenbruch vorzutäuschen, nur um Jahrzehnte später, im richtigen Moment, doch noch zuzuschlagen. Das ist das Bedrohungsszenario, für das das österreichische Bundesheer dimensioniert ist. Ein Heer, das sich, wie längst ins Allgemeinwissen übergegangen ist, in keinem übertrieben guten Zustand befindet. Lange schon ist [...]

Der morgen.rot-Kongress ist nun auch schon wieder einige Zeit vorüber. Aber eine Sache liegt mir immer noch auf dem Herzen. Am zweiten Tag des Kongresses fanden Workshops statt, und ich hab’ mich für einen Workshop ...

Ich kenne und schätze einige Grüne. Die Partei hat zu vielen Themen durchdachte, intelligente Positionen. Soviel vorweg, bevor ich versuche ein Unbehagen dass ich schon lange gegen die Grünen hege, in Worte zu fassen. Es fällt mir recht schwer zu beschreiben was ich meine, da es einen für mich recht emotionalen Themenkomplex betrifft. Mein Verärgerung [...]

Aufruf zur Demonstration am 1. Juli, 18.30 Heldenplatz Zustand und Gebrauch meines Innenministeriums verletzen meinen Nationalstolz. Wir können uns von rechts-rechten Übermenschen doch nicht unsere Identität und Kultur zerstören lassen, wider die Vernaderung der Menschenrechte. Genug ist Genug. Hab das bei ichmachpolitik.at hochgeladen. Wie wärs, weitere aufrufe im netz wären ein weiteres positives signal und zeichen. Die [...]

Aus Interesse habe ich mich immer stärker an die SPÖ und somit die Parteienlandschaft im Allgemeinen angenähert. Mehr als um die Chance “etwas zu werden”, ging es mir darum zu sehen, wie die Dinge wirklich ablaufen. Denn dass eine Politikberichterstattung die dummen Menschen ausgeklügelte Strategien unterstellt, die kaum berücksichtigt was für ein psychologisches Profil man [...]

„Ja, horch ma zua, du, Jarolim (!)“, so der Abg. Fichtenbauer (Justizsprecher der FPÖ) in seiner Replik auf seinen Vorredner Johannes Jarolim (Justizsprecher der SPÖ) – Ob dieser der Aufforderung nachgekommen ist entzieht sich meiner Kenntnis. Hier der wortgewaltige Herr: © Martin Juen Die Debatte dreht sich gerade um Gesetze gegen die Produktpiraterie, Plagiate die [...]