Ein SPÖ Politiker wurde am WKR Bald niedergeschlagen, Appel Hamburg besetzt, in Zürich ist ein Haus besetzt, der Verein Purple Sheep vom Freunde schützen Haus wird wegen filmen von Abschiebe- Beamten verklagt, die Krone wird mit Filmmaterial von der Polizei versorgt, die Grünen machen gegen ACTA und für die Europäische BürgerInneninitative mobil. Ausserdem “Was ist Poetry Slam?”

Wir haben euch nun schon gezeigt, welche Auswirkungen auf uns zukommen würden, wenn ACTA ratifiziert werden würde. Doch: Wie sehen das unsere Vertreter in der EU?

Griechenland hat eine Liste säumiger Steuerzahler veröffentlicht. Arbeiterkammer und SPÖ fordern dies nun auch für Österreich. Ein niederösterreichischer Pfarrer adaptiert die Idee und veröffentlicht eine Liste der “Sündern” die aus der Kirche ausgetreten sind. Und ...

Dieser Verlust der Glaubwürdigkeit [durch die "Wiesenthal-Affäre", Anm.] brachte den letzten noch ausständigen Beweis dafür, dass auch die SPÖ eine Normalpartei war; dass auch sie bestimmten Opportunitätsüberlegungen unterworfen war; dass auch für sie, wie dies schon Robert Michels fast acht … Continue reading →

Wer sich nicht zuordnet, wer in einer fragmentierten Gesellschaft wie der österreichischen die unbedingte Loyalität verweigert, bleibt als Einzelgänger übrig. Die Lehensherren der einen Seite haben jedes Verständnis dafür, wenn man sich dem Feudalsystem der anderen Seite unterordnet. Kein Verständnis … Continue reading →

Radlegger: Wir müssen einmal klarlegen, welche Menschen wir aus der Schule verabschieden wollen. Bei uns loben Lehrer diejenigen Schüler, die ruhig sind, gut zuhören und Hefte tragen helfen. Dann loben Arbeitgeber ihre Mitarbeiter, die ruhig und verlässlich sind. Dann suchen … Continue reading →

Im Juni 2010 schrieb ich eine “Kritik der österreichischen Politik“. Ein vulgärtherapeutischer Eintrag quasi. Ich habe darauf einige Reaktionen bekommen. Christian etwa legte mir seine, ungleich positivere Sicht dar, Michael baute mich seinen Falter-Artikel über junge Menschen am Scheideweg Politik … Continue reading →

gesendet1, AN: werner.faymann@bka.gv.at; josef.proell@bmf.gv.at; buero.berlakovich@lebensministerium.at; alois.stoeger@bmg.gv.at; minister.justiz@bmj.gv.at; doris.bures@bmvit.gv.at; norbert.darabos@bmlvs.gv.at; gabriele.heinisch-hosek@bka.gv.at; briefkasten@bmask.gv.at; reinhold.mitterlehner@bmwfj.gv.at; claudia.schmied@bmukk.gv.at; michael.spindelegger@bmeia.gv.at; beatrix.karl@bmwf.gv.at; maria.fekter@bmi.gv.at; josef.ostermayer@bka.gv.at; verena.remler@bmwfj.gv.at; reinhold.lopatka@bmf.gv.at; andreas.schieder@bmf.gv.at CC: office@sosmitmensch.at; direkt@spoe.at; email@oevp.at; office@zara.or.at; mail@borderline-europe.de; heinz.fischer@hofburg.at; office@liga.or.at Datum: 15. Februar 2011 12:38 Betreff: Fremdenrecht: Das ist nicht unser Gesetz, beschließen Sie es nicht. Sie beschließen es nicht in unserem Namen! Herr Bundeskanzler, Herr Vizekanzler, [...] Ähnliche Einträge:

1. Fekter: Hinterfotzigkeit im Namen des Staates
2. genug ist schon lang. ich bin dabei.
3. genug ist genug

Ein Bericht aus dem Ausschuss für Kommunal- und Regionalpolitik am 13.12.2010 von Christine Rudolf (AUGE-AK-Rätin und politische Sekretärin der KIV/UG) Im Rahmen der letzten Vollversammlung der Arbeiterkammer Wien (das Wiener ArbeitnehmerInnenparlament) am 27. Oktober 2010 stellten wir in Absprache mit der Initiative für kostenlose Notschlafplätze (INKONO) folgenden Antrag: Nächtigungsgebühr stoppen! Die 154. Vollversammlung der Arbeiterkammer Wien unterstützt die [...]

Aufruf zur Demonstration am 1. Juli, 18.30 Heldenplatz Zustand und Gebrauch meines Innenministeriums verletzen meinen Nationalstolz. Wir können uns von rechts-rechten Übermenschen doch nicht unsere Identität und Kultur zerstören lassen, wider die Vernaderung der Menschenrechte. Genug ist Genug. Hab das bei ichmachpolitik.at hochgeladen. Wie wärs, weitere aufrufe im netz wären ein weiteres positives signal und [...] Ähnliche Einträge:

1. genug ist genug
2. Der Staatsterror bin Ich.
3. Fremdenrecht: Sie beschließen es nicht in unserem Namen

„Ja, horch ma zua, du, Jarolim (!)“, so der Abg. Fichtenbauer (Justizsprecher der FPÖ) in seiner Replik auf seinen Vorredner Johannes Jarolim (Justizsprecher der SPÖ) – Ob dieser der Aufforderung nachgekommen ist entzieht sich meiner Kenntnis. Hier der wortgewaltige Herr: © Martin Juen Die Debatte dreht sich gerade um Gesetze gegen die Produktpiraterie, Plagiate die [...]

Lumpenpack, Überflüssige, Gesindel (oder gleich Drecksgesindel), Aussatz, Bettelmafia, … Verwahrloste. Die Praktiken der Stigmatisierung von Menschen geht immer weiter und weiter und beständig neuen Höhepunkten zu. Die Techniken der Stigmatisierung sind immer wieder die selben: sprachliche Kategorisierung und Segregation und Enthumanisierung, Zuschreibung von Minderwertigkeit. So entsteht die Legitimation mit diesen im gleichen Atemzug pauschalisiert konstruierten [...]